Allgemeine Geschäftsbedingungen


Widerrufsbelehrung & Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

1. Widerrufsbelehrung

 

 

 

Widerrufsrecht  

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

 

Deko-Joos, Gabriele Joos, Zimmerer Pfad 51, 74343 Sachsenheim,

Telefon: DE +49 7147/969655 

Fax: +49 (0)7147/969699

E-Mail: info @ Deko-Joos.de

zu erfolgen.

 

Widerrufsfolgen  

 

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestim-mungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

 

Ende der Widerrufsbelehrung  

 

 

Für Gewerbe- und Geschäftskunden, welche Waren im Rahmen Ihrer gewerblichen, geschäftlichen oder beruflichen Tätigkeiten bestellen, gelten zusätzlich folgende Regelungen. Es besteht kein Widerrufsrecht nach dem Fernabsatzgesetz. Umtausch oder Rücksendungen werden grundsätzlich mit einer Bearbeitungspauschale von 10 % belastet. Ein Umtausch ohne oder mit beschädigter Originalverpackung ist grundsätzlich ausgeschlossen. Nimmt der Käufer die Ware nicht ab, sind wir berechtigt, wahlweise auf Abnahme zu bestehen oder 10 % des Warenwertes als pauschalisierten Schadens- und Aufwandsersatz zu verlangen. Versandkosten werden in voller Höhe berechnet. Deko-Joos bleibt das Recht vorbehalten, einen höheren Schaden geltend zu machen. Der Kunde hat das Recht, einen geringeren Schaden nachzuweisen.


2. Geltungsbereich
a) Deko-Joos ist ein Angebot von Gabriele Joos, Zimmerer Pfad 51, 743431 Sachsenheim, (im Folgenden Deko-Joos). Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Warenlieferungen und Dienstleistungen welche von Deko-Joos angeboten werden. Allgemeine Vertragsbedingungen von Wiederverkäufern, Käufern und sonstigen Abnehmern (Kunden) finden keine Anwendung. Es gelten jeweils die Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
b) Mit der verbindlichen Bestellung der angebotenen Waren erkennt der Kunde diese Geschäftsbedingungen an. Diese können jederzeit bei Deko-Joos angefordert bzw. im Internet (http://www.deko-joos.de/agb.htm) heruntergeladen werden.

3. Vertragsschluss
a) Die Angebote von Deko-Joos sind freibleibend und unverbindlich und stehen unter dem Vorbehalt der Warenverfügbarkeit. Irrtümer und Änderungen sowohl in Angebotstexten als auch bei Preisen sind bei allen Angeboten, egal ob mündlich oder schriftlich, vorbehalten.
b) Die Bestellung des Kunden ist schriftlich per Brief, Telefax, E-Mail, Kommunikation über Onlinedienste oder sonstige Kommunikationsdienste möglich. Das Übermittlungsrisiko, insbesondere für eine unklare, unvollständige oder sonst fehlerhafte Übertragung von Angaben der Bestellung trägt der Kunde.
c) Auf die Bestellung des Kunden hin versendet Deko-Joos unverzüglich eine E-Mail, die den Eingang der Bestellung bestätigt, deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Die Bestellbestätigung stellt keine Annahme der Bestellung dar.
d) Deko-Joos ist berechtigt, die Bestellung innerhalb eines Zeitraumes von 10 Tagen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen oder innerhalb dieser Frist die bestellte Ware zuzusenden, dies steht einer schriftlichen Auftragsbestätigung und damit der Angebotsannahme gleich.

e) Bei Onlinebestellung gelten die im jeweiligen Online Waren Katalog aufgeführten Preise. Sämtliche angegebenen Preise beinhalten die zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültige Mehrwertsteuer. Zusätzlich anfallende Versandkosten werden gesondert ausgewiesen.
f) Weiterhin bleibt das Recht vorbehalten, aufgrund von nicht durch die Deko-Joos zu vertretenden Lieferschwierigkeiten von Zulieferern bzw. Herstellern vom Vertrag zurückzutreten. Hierüber wird der Kunde unverzüglich informiert; der bereits bezahlte Kaufpreis wird unverzüglich erstattet. Insbesondere ist die Deko-Joos nicht verpflichtet, über andere, als die betrieblich üblichen Bezugsquellen, Ware zu beschaffen. Abweichende Absprachen sind nur wirksam, wenn sie ausdrücklich schriftlich vereinbart worden sind.

4. Lieferung und Gefahrenübergang
a) Die Versandart, den Versandweg und die mit dem Versand beauftragte Firma können wir nach unserem Ermessen bestimmen. Eine Versendung der Ware an einen anderen Ort als dem Erfüllungsort, erfolgt auf Kosten des Käufers. Lieferfristen sind nur dann verbindlich, wenn sie in der Auftragsbestätigung als solche fest vereinbart sind.
b) Verzögert sich die Lieferung aus Gründen, die sich unserer Kontrolle entziehen, insbesondere wegen höherer Gewalt, sowie Störungen politischer und wirtschaftlicher Natur oder Störungen und Lieferprobleme der Zulieferer, so verlängert sich das vereinbarte Lieferdatum stillschweigend um den zur Beseitigung dieses Grundes notwendigen angemessenen Zeitraum. Teillieferungen sind zulässig. Eine Lieferverzögerung wird dem Kunden unverzüglich mitgeteilt.
c) Ist der Kunde kein Verbraucher, erfolgt die Lieferung der Ware auf Gefahr des Kunden. Auf Verbraucher geht die Gefahr erst mit Besitzerlangung der Ware über.
d) Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands.

5. Zahlungsbedingungen
a) Wenn keine andere Zahlungsform vereinbart wurde, sind Zahlungen grundsätzlich ohne Abzug innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Rechnung fällig. Bei verspäteter Zahlung und Stundung ist Deko-Joos berechtigt, bei Verbrauchern Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz, bei Unternehmern 8% über dem Basiszinssatz ab Fälligkeit zu verlangen, ohne dass es einer formellen Inverzugsetzung bedarf. Werden Zahlungen nicht pünktlich geleistet, behalten wir uns vor, nachfolgende Aufträge zu stornieren bzw. nicht auszuliefern. Die Aufrechnung oder Zurückbehaltung gegen Forderungen aller Art ist unzulässig, soweit diese nicht rechtskräftig festgestellt oder schriftlich zugestanden ist.

6. Gewährleistung und Haftung
a) Für Verbraucher gilt die gesetzliche Gewährleistungszeit von 2 Jahren und es finden die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften Anwendung.
b) Für Gewerbe- und Geschäftskunden, welche Waren im Rahmen Ihrer gewerblichen, geschäftlichen oder beruflichen Tätigkeiten bestellen, gilt eine Gewährleistungszeit von einem Jahr. Gibt ein Hersteller eine über die Gewährleistung hinaus gehende Garantie, so kann hierfür ausschließlich der Hersteller in Anspruch genommen werden.
c) Bei berechtigten Beanstandungen von Gewerbe- und Geschäftskunden werden wir nach unserer Wahl kostenlos nachbessern oder kostenlos Ersatz liefern; bei Fehlschlagen der Nacherfüllung besteht das Recht auf Minderung oder Rücktritt vom Vertrag.
d) Eine Gewährleistung kann nicht für solche Mängel übernommen werden, die auf unsachgemäße Nutzung oder eine überdurchschnittliche Beanspruchung der Ware seitens des Kunden zurückzuführen sind.
e) Deko-Joos haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit unabhängig vom Rechtsgrund der Haftung und für Personenschäden, ferner bei Ansprüchen aus §1 und §4 des Produkthaftungsgesetzes. Dies gilt auch für Erfüllungsgehilfen und gesetzliche Vertreter von Deko-Joos.
f) Im Übrigen ist die Haftung von Deko-Joos bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen mit Ausnahme für die Verletzung vertragswesentlicher Pflichten oder die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Gleiches gilt für die Haftung der Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter von Deko-Joos.

7. Eigentumsvorbehalt
a) „Deko-Joos“ behält sich das Eigentum an allen Waren, die an den Kunden ausgeliefert werden, bis zur endgültigen und vollständigen Bezahlung der gelieferten Waren vor. Solange der Eigentumsvorbehalt besteht, darf der Kunde, der Verbraucher ist, über den Kaufgegenstand nicht verfügen.
b) Ist der Kunde Unternehmer, bleiben die gelieferten Gegenstände bis zur vollständigen Bezahlung aller „Deko-Joos“ aus der Geschäftsbeziehung mit dem Kunden zustehenden Forderungen Eigentum von „Deko-Joos“.
Der Kunde, der Unternehmer ist, ist ermächtigt, die Ware im ordnungsgemäßen Geschäftsgang weiterzuveräußern. Für den Fall einer Weiterveräußerung – gleich in welchem Zustand – tritt der Kunde „Deko-Joos“ mit Abschluss des Vertrages mit einem Dritten die ihm aus dem Weiterverkauf entstandenen Forderungen gegen seine Kunden bis zur Höhe des Wertes der von „Deko-Joos“ geleisteten Vorbehaltsware sicherheitshalber ab und verpflichtet sich, „Deko-Joos“ auf Verlangen den Namen der Drittschuldner und die Höhe seiner Forderungen gegen diese mitzuteilen.
„Deko-Joos“ behält sich den Widerruf der Weiterveräußerungs- und Einziehungsbefugnis des Kunden vor, wenn dieser in Zahlungsverzug gerät. „Deko-Joos“ behält sich bei Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung des Kunden, bei der Einleitung von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen gegenüber dem Kunden, der Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gegenüber dem Kunden bzw. dessen Ablehnung oder einem gleichartigen Grund den Rücktritt vom Vertrag vor, soweit der Leistungsanspruch von „Deko-Joos“ durch die aufgeführten Maßnahmen gefährdet ist.

c)Soweit Deko-Joos im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Kunden auf Deko-Joos bzw. umgekehrt übergeht, in dem einerseits Deko-Joos die Ware vom Kunden zurückgesandt bekommt bzw. der Kunde die Austauschlieferung von Deko-Joos erhält.

8. Verpackungsverordnung
Wir sind gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem „Grünen Punkt“ der Duales System Deutschland AG oder dem „RESY“-Symbol) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen. Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung: Deko-Joos, Gabriele Joos, Zimmerer Pfad 51, 74343 Sachsenheim, Telefon: DE +49 7147969655 Call , Fax: 07147/969699, E-Mail: info @ Deko-Joos.de Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung an uns zu schicken: Deko-Joos, Gabriele Joos, Zimmerer Pfad 51, 74343 Sachsenheim. Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.

9. Unwirksamkeit einzelner Klauseln
a) Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder nichtig sein, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

10. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Schlussbestimmungen
a) Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Vertragsparteien gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
b) Gegenüber Kaufleuten, ihnen Gleichgestellten, Unternehmen und Kunden, die keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben, gilt als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus Verträgen zwischen dem Kunden und Deko-Joos das örtlich zuständige Gericht für den Ort Sachsenheim, unbeschadet unseres Rechts, das für den Sitz des Kunden allgemein zuständige Gericht anzurufen. Gegenüber Verbrauchern gilt der gesetzliche Gerichtsstand.
c) Eine Abtretung von Rechten oder Übertragung von Pflichten aus dem Vertag bedarf unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung. Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
d) Diese Vereinbarung gilt für die Rechtsnachfolger und verbundenen Unternehmen und Personen beider Parteien.

Stand 01.01.2013

 

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück: Deko-Joos, Zimmerer Pfad 51, 74343 Sachsenheim, Fax: 07147 969699, E-Mail: info@deko-joos.de:

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf
der folgenden Waren (*):

 

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Bestellt am (*)/erhalten am (*):           ____________________________________________

 

Name des/der Verbraucher(s):           ____________________________________________

 

Anschrift des/der Verbraucher(s):      ____________________________________________

 

Unterschrift des/der Verbraucher(s):  ____________________________________________

                                                           (nur bei Mitteilung auf Papier)

 

Datum:                                                    ____________________________________________

 

(*) Unzutreffendes streichen.